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O President, Where Art Thou?



US-Präsident Trump hat mit einer Executive Order ein sofortiges Einreiseverbot für Menschen erlassen, die aus acht Ländern stammen, deren vorherrschende Religion der Islam ist. Mit diesem Dekret verabschiedet sich die USA unter Trump aus der Internationalen Gemeinschaft, von den Verpflichtungen des Völkerrechts und dem Konsens innerhalb der Bündnisse bis hin zur UN.

Es stellt sich die Frage, welche Intention hinter diesem Schritt steht. Hardcore-Muslime und potentielle Gefährder mit Potential für terroristische Anschläge, wie pakistanische Taliban, Boko Haram aus Maili, Niger und Nigeria oder saudische Wahabiten, sind von dem Verbot und dem Widerruf der Visa, Green-Cards und Staatsbürgerschaftsrechte nicht betroffen. Selbst Hamas-Angehörige aus den palästinensischen Teilen Israels sind nicht betroffen.

Um hier der volle Text der Executive Order, der sich nur auf einer offiziellen Webseite der USA findet:


Ein seltsamer Ort im Netz und eine Quelle mit beschränkter Verfügbarkeit, deshalb noch der Verweis auf eine Kopie des Textes auf einer Nachrichten-Webseite:


Sollte diese Quelle verschwinden, so suche man im Netz nach der Zeichenfolge:
"By the authority vested in me as President by the Constitution and laws of the United States of America, including the Immigration and Nationality Act (INA), 8 U.S.C. 1101 et seq., and section 301 of title 3"

Liest man den Volltext, so stellt man fest, dass die Wortgruppen "muslim" oder "islam" darin nicht vorkommen, dass Länder wie Saudi-Arabien, Pakistan, Mali, Katar oder Israel nicht auf der Liste stehen. Dafür findet man, dass von den Herkunftsländern der Reisenden ganz spezifische Informationen über die Einreisenden verlangt werden, die insbesondere die EU im Rahmen der Privacy und Umbrella Agreements ausgeschlossen hat. 

Und damit wird ein Bann für Reisende aus der EU nach Ablauf der 90 Tage in Aussicht gestellt, da die USA diese Angaben nur eingeschränkt liefert und damit in die Gruppe der "unwilligen Länder" fällt, auf die das Dekret nach 90 Tagen erweitert werden soll.

Das Dekret ist in diesem Szenario eine Drohkulisse Trumps gegenüber  Europa, die weitgehend harmlosen Reisenden aus den bisherigen 8 Ländern sind ihm in Wirklichkeit egal. Sie haben geprüfte Visa, der HSA liegen umfangreiche Informationen über diese Personen vor. Von diesem Personenkreis gab  es in den letzten 25 Jahren keinen einzigen Anschlag mit Todesopfern. 

Was will er dann?


Um den offiziellen Zweck der Terrorbekämpfung zu erfüllen listet das Dekret die falschen Länder und Personenkreise auf und erleichtern den Terroristen sogar das Eindringen, da die klare Ansage damit verbunden ist, welche Pässe und Identitäten am erfolgversprechendsten sind. Und seien wir uns über eines klar, in einem Land in das tonnenweise Drogen geschmuggelt werden muss es korrupte Grenzbeamte geben. 

Um nur blinder Aktionismus zur Bauchpinselung seiner Anhänger zu sein sind die EOs zu detailliert, zu spezifisch und zu professionell. Ginge es nur um diese Wirkung hätte er es eleganter und mit weniger vermeidbarem Ärger formulieren können und beispielsweise unterwegs befindliche Passagiere ausgespart.

Viele Möglichkeiten bleiben dann nicht mehr. Zuerst die der Drohkulisse für Europa. Er will wissen bei welchen Firmen Reisende beschäftigt sind, mit wem sie in den Monaten vor der Reise in Kontakt standen, EMails und Telefonate ausgetauscht haben. Wie oft und in welchem Umfang, am Besten noch mit vollem Wortlaut. Geschäftliche Internas um Material für Wirtschaftsspionage zu haben. Um amerikanischen Unternehmen einen Verhandlungsvorteil und Einblicke in Geschäftsabläufe europäischer Unternehmen zu verschaffen. Dann die intimen Details über das private Verhalten Reisender, die sich aus diesen Daten ablesen lassen.  Mit wer weiß welchem Nutzen für diejenigen, die darauf Zugriff haben.

Die Executive Order kann demnach nur andere Intentionen als die offiziellen Gründe haben.

Trump ist in den möglichen Szenarien entweder eine Sockenpuppe Putins, der sich durch die Desavouierung der USA  für die Zerschlagung der Sowjetunion rächt. Und Ankündigungen von Sezessionsbestrebungen Kaliforniens passen in dieses Bild, wären eine passende psychologisch vorhersagbare Reaktion. 

Oder das andere Szenario gilt, in dem Trump mit den Nutznießern einer Unterwerfung unter die Bedingungen des Dekrets im Boot sitzt. Mit denen, die aus den geschäftlichen, privaten und intimen Details des geforderten Informationsaustausches Nutzen ziehen. Ein Szenario, in dem Europa erpresst wird, damit eine Reise in die USA bedeutet seine Geschäftsbeziehungen und intimen Verhältnisse im Detail den amerikanischen Behörden zu offenbaren. 

Das ausgerechnet die Varianten mit Konspirationen und Spionage die logischen Varianten sind, bei denen man von psychisch gesundem und rationalem Handeln ausgehen kann, das ist das Beängstigende. Entweder ist er nicht klar im Kopf und mit ihm sein ganzes Team, oder sie haben wahlweise die Zerstörung der USA oder die Unterwerfung der Weltwirtschaft im Sinn.

Es wäre schön, wenn jemand noch eine andere und beruhigende Variante findet. "Dumb or sinister" ist nicht die Auswahl bei der man ruhig schläft.



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